Baugesetzbuch
(BauGB)
zuletzt geändert am 24.
Juni 2004
Inhaltsübersicht
Erstes
Kapitel; Allgemeines Städtebaurecht
Erster Teil; Bauleitplanung
Erster Abschnitt; Allgemeine
Vorschriften
§
1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze
der Bauleitplanung
§
1a Umweltschützende
Belange in der Abwägung
§
2 Aufstellung der Bauleitpläne,
Verordnungsermächtigung
§
2a Umweltbericht
§
3 Beteiligung der Bürger
§
4 Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange
§
4a Grenzüberschreitende
Beteiligung
§
4b Einschaltung eines Dritten
� 4c �berwachung
Zweiter
Abschnitt; Vorbereitender Bauleitplan
(Flächennutzungsplan)
§
5 Inhalt des Flächennutzungsplans
§
6 Genehmigung des Flächennutzungsplans
§
7 Anpassung an den Flächennutzungsplan
Dritter
Abschnitt; Verbindlicher Bauleitplan
(Bebauungsplan)
§
8 Zweck des Bebauungsplans
§
9 Inhalt des Bebauungsplans
� 9a Verordnungserm�chtigung
§
10 Beschluß, Genehmigung
und Inkrafttreten des Bebauungsplans
Vierter
Abschnitt; Zusammenarbeit mit
Privaten; vereinfachtes Verfahren
§
11 Städtebaulicher
Vertrag
§
12 Vorhaben- und Erschließungsplan
§
13 Vereinfachtes Verfahren
Zweiter
Teil; Sicherung der Bauleitplanung
Erster Abschnitt; Veränderungssperre
und Zurückstellung von
Baugesuchen
§
14 Veränderungssperre
§
15 Zurückstellung von
Baugesuchen
§
16 Beschluß über
die Veränderungssperre
§
17 Geltungsdauer der Veränderungssperre
§
18 Entschädigung bei
Veränderungssperre
Zweiter
Abschnitt; Teilungsgenehmigung
§
19 Teilungsgenehmigung
§
20 (weggefallen)
§
21 (weggefallen)
§
22 Sicherung von Gebieten
mit Fremdenverkehrsfunktionen
§
23 (weggefallen)
Dritter
Abschnitt; Gesetzliche Vorkaufsrechte
der Gemeinde
§
24 Allgemeines Vorkaufsrecht
§
25 Besonderes Vorkaufsrecht
§
26 Ausschluß des Vorkaufsrechts
§
27 Abwendung des Vorkaufsrechts
§
27a Ausübung des Vorkaufsrechts
zugunsten Dritter
§
28 Verfahren und Entschädigung
Dritter
Teil; Regelung der baulichen
und sonstigen Nutzung; Entschädigung
Erster Abschnitt; Zulässigkeit
von Vorhaben
§
29 Begriff des Vorhabens;
Geltung von Rechtsvorschriften
§
30 Zulässigkeit von
Vorhaben im Geltungsbereich
eines Bebauungsplans
§
31 Ausnahmen und Befreiungen
§
32 Nutzungsbeschränkungen
auf künftigen Gemeinbedarfs-,
Verkehrs-, Versorgungs- und
Grünflächen
§
33 Zulässigkeit von
Vorhaben während der Planaufstellung
§
34 Zulässigkeit von
Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile
§
35 Bauen im Außenbereich
§
36 Beteiligung der Gemeinde
und der höheren Verwaltungsbehörde
§
37 Bauliche Maßnahmen
des Bundes und der Länder
§
38 Bauliche Maßnahmen
von überörtlicher
Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren;
öffentlich zugängliche
Abfallbeseitigungsanlagen
Zweiter Abschnitt; Entschädigung
§
39 Vertrauensschaden
§
40 Entschädigung in
Geld oder durch Übernahme
§
41 Entschädigung bei
Begründung von Geh-, Fahr-
und Leitungsrechten und bei
Bindungen für Bepflanzungen
§
42 Entschädigung bei
Änderung oder Aufhebung
einer zulässigen Nutzung
§
43 Entschädigung und
Verfahren
§
44 Entschädigungspflichtige,
Fälligkeit und Erlöschen
der Entschädigungsansprüche
Vierter
Teil; Bodenordnung
Erster Abschnitt; Umlegung
§
45 Zweck der Umlegung
§
46 Zuständigkeit und
Voraussetzungen
§
47 Umlegungsbeschluß
§
48 Beteiligte
§
49 Rechtsnachfolge
§
50 Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses
§
51 Verfügungs- und
Veränderungssperre
§
52 Umlegungsgebiet
§
53 Bestandskarte und Bestandsverzeichnis
§
54 Benachrichtigungen und
Umlegungsvermerk
§
55 Umlegungsmasse und Verteilungsmasse
§
56 Verteilungsmaßstab
§
57 Verteilung nach Werten
§
58 Verteilung nach Flächen
§
59 Zuteilung und Abfindung
§
60 Abfindung und Ausgleich
für bauliche Anlagen, Anpflanzungen
und sonstige Einrichtungen
§
61 Aufhebung, Änderung
und Begründung von Rechten
§
62 Gemeinschaftliches Eigentum;
besondere rechtliche Verhältnisse
§
63 Übergang von Rechtsverhältnissen
auf die Abfindung
§
64 Geldleistungen
§
65 Hinterlegung und Verteilungsverfahren
§
66 Aufstellung und Inhalt
des Umlegungsplans
§
67 Umlegungskarte
§
68 Umlegungsverzeichnis
§
69 Bekanntmachung des Umlegungsplans,
Einsichtnahme
§
70 Zustellung des Umlegungsplans
§
71 Inkrafttreten des Umlegungsplans
§
72 Wirkungen der Bekanntmachung
§
73 Änderung des Umlegungsplans
§
74 Berichtigung der öffentlichen
Bücher
§
75 Einsichtnahme in den
Umlegungsplan
§
76 Vorwegnahme der Entscheidung
§
77 Vorzeitige Besitzeinweisung
§
78 Verfahrens- und Sachkosten
§
79 Abgaben- und Auslagenbefreiung
Zweiter
Abschnitt; Grenzregelung
§
80 Zweck, Voraussetzungen
und Zuständigkeit
§
81 Geldleistungen
§
82 Beschluß über
die Grenzregelung
§
83 Bekanntmachung und Rechtswirkungen
der Grenzregelung
§
84 Berichtigung der öffentlichen
Bücher
Fünfter
Teil; Enteignung
Erster Abschnitt; Zulässigkeit
der Enteignung
§
85 Enteignungszweck
§
86 Gegenstand der Enteignung
§
87 Voraussetzungen für
die Zulässigkeit der Enteignung
§
88 Enteignung aus zwingenden
städtebaulichen Gründen
§
89 Veräußerungspflicht
§
90 Enteignung von Grundstücken
zur Entschädigung in Land
§
91 Ersatz für entzogene
Rechte
§
92 Umfang, Beschränkung
und Ausdehnung der Enteignung
Zweiter
Abschnitt; Entschädigung
§
93 Entschädigungsgrundsätze
§
94 Entschädigungsberechtigter
und Entschädigungsverpflichteter
§
95 Entschädigung für
den Rechtsverlust
§
96 Entschädigung für
andere Vermögensnachteile
§
97 Behandlung der Rechte
der Nebenberechtigten
§
98 Schuldübergang
§
99 Entschädigung in
Geld
§
100 Entschädigung in
Land
§
101 Entschädigung durch
Gewährung anderer Rechte
§
102 Rückenteignung
§
103 Entschädigung für
die Rückenteignung
Dritter
Abschnitt; Enteignungsverfahren
§
104 Enteignungsbehörde
§
105 Enteignungsantrag
§
106 Beteiligte
§
107 Vorbereitung der mündlichen
Verhandlung
§
108 Einleitung des Enteignungsverfahrens
und Anberaumung des Termins
zur mündlichen Verhandlung
Enteignungsvermerk
§
109 Genehmigungspflicht
§
110 Einigung
§
111 Teileinigung
§
112 Entscheidung der Enteignungsbehörde
§
113 Enteignungsbeschluß
§
114 Lauf der Verwendungsfrist
§
115 Verfahren bei der Entschädigung
durch Gewährung anderer
Rechte
§
116 Vorzeitige Besitzeinweisung
§
117 Ausführung des
Enteignungsbeschlusses
§
118 Hinterlegung
§
119 Verteilungsverfahren
§
120 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses
§
121 Kosten
§
122 Vollstreckbarer Titel
Sechster
Teil; Erschließung
Erster Abschnitt; Allgemeine
Vorschriften
§
123 Erschließungslast
§
124 Erschließungsvertrag
§
125 Bindung an den Bebauungsplan
§
126 Pflichten des Eigentümers
Zweiter
Abschnitt; Erschließungsbeitrag
§
127 Erhebung des Erschließungsbeitrags
§
128 Umfang des Erschließungsaufwands
§
129 Beitragsfähiger
Erschließungsaufwand
§
130 Art der Ermittlung des
beitragsfähigen Erschließungsaufwands
§
131 Maßstäbe
für die Verteilung des
Erschließungsaufwands
§
132 Regelung durch Satzung
§
133 Gegenstand und Entstehung
der Beitragspflicht
§
134 Beitragspflichtiger
§
135 Fälligkeit und
Zahlung des Beitrags
Siebter
Teil; Maßnahmen für
den Naturschutz
§
135a Pflichten des Vorhabenträgers;
Durchführung durch die
Gemeinde; Kostenerstattung
§
135b Verteilungsmaßstäbe
für die Abrechnung
§
135c Satzungsrecht
Zweites
Kapitel; Besonderes Städtebaurecht
Erster
Teil; Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Erster Abschnitt; Allgemeine
Vorschriften
§
136 Städtebauliche
Sanierungsmaßnahmen
§
137 Beteiligung und Mitwirkung
der Betroffenen
§
138 Auskunftspflicht
§
139 Beteiligung und Mitwirkung
öffentlicher Aufgabenträger
Zweiter
Abschnitt; Vorbereitung und
Durchführung
§
140 Vorbereitung
§
141 Vorbereitende Untersuchungen
§
142 Sanierungssatzung
§
143 Bekanntmachung der Sanierungssatzung,
Sanierungsvermerk
§
144 Genehmigungspflichtige
Vorhaben und Rechtsvorgänge
§
145 Genehmigung
§
146 Durchführung
§
147 Ordnungsmaßnahmen
§
148 Baumaßnahmen
§
149 Kosten- und Finanzierungsübersicht
§
150 Ersatz für Änderungen
von Einrichtungen, die der öffentlichen
Versorgung dienen
§
151 Abgaben- und Auslagenbefreiung
Dritter
Abschnitt; Besondere sanierungsrechtliche
Vorschriften
§
152 Anwendungsbereich
§
153 Bemessung von Ausgleichs-
und Entschädigungsleistungen,
Kaufpreise, Umlegung
§
154 Ausgleichsbetrag des
Eigentümers
§
155 Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag,
Absehen
§
156 Überleitungsvorschriften
zur förmlichen Festlegung
§
156a Kosten und Finanzierung
der Sanierungsmaßnahme
Vierter
Abschnitt; Sanierungsträger
und andere Beauftragte
§
157 Erfüllung von Aufgaben
für die Gemeinde
§
158 Bestätigung als
Sanierungsträger
§
159 Erfüllung der Aufgaben
als Sanierungsträger
§
160 Treuhandvermögen
§
161 Sicherung des Treuhandvermögens
Fünfter Abschnitt; Abschluß
der Sanierung
§
162 Aufhebung der Sanierungssatzung
§
163 Fortfall von Rechtswirkungen
für einzelne Grundstücke
§
164 Anspruch auf Rückübertragung
Sechster
Abschnitt; Städtebauförderung
§
164a Einsatz von Städtebauförderungsmitteln
§
164b Verwaltungsvereinbarung
Zweiter
Teil; Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
§
165 Städtebauliche
Entwicklungsmaßnahmen
§
166 Zuständigkeit und
Aufgaben
§
167 Erfüllung von Aufgaben
für die Gemeinde; Entwicklungsträger
§
168 Übernahmeverlangen
§
169 Besondere Vorschriften
für den städtebaulichen
Entwicklungsbereich
§
170 Sonderregelung für
Anpassungsgebiete
§
171 Kosten und Finanzierung
der Entwicklungsmaßnahme
Dritter
Teil; Erhaltungssatzung und
städtebauliche Gebote
Erster Abschnitt; Erhaltungssatzung
§
172 Erhaltung baulicher
Anlagen und der Eigenart von
Gebieten (Erhaltungssatzung)
§
173 Genehmigung, Übernahmeanspruch
§
174 Ausnahmen
Zweiter
Abschnitt; Städtebauliche
Gebote
§
175 Allgemeines
§
176 Baugebot
§
177 Modernisierungs- und
Instandsetzungsgebot
§
178 Pflanzgebot
§
179 Rückbau- und Entsiegelungsgebot
Vierter
Teil; Sozialplan und Härteausgleich
§
180 Sozialplan
§
181 Härteausgleich
Fünfter
Teil; Miet- und Pachtverhältnisse
§
182 Aufhebung von Miet-
oder Pachtverhältnissen
§
183 Aufhebung von Miet-
oder Pachtverhältnissen
über unbebaute Grundstücke
§
184 Aufhebung anderer Vertragsverhältnisse
§
185 Entschädigung bei
Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen
§
186 Verlängerung von
Miet- oder Pachtverhältnissen
Sechster
Teil; Städtebauliche Maßnahmen
im Zusammenhang mit Maßnahmen
zur Verbesserung der Agrarstruktur
§
187 Abstimmung von Maßnahmen;
Bauleitplaung und Maßnahmen
zur Verbesserung der Agrarstruktur
§
188 Bauleitplanung und Flurbereinigung
§
189 Ersatzlandbeschaffung
§
190 Flurbereinigung aus
Anlaß einer städtebaulichen
Maßnahme
§
191 Vorschriften über
den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen
Grundstücken
Drittes
Kapitel; Sonstige Vorschriften
Erster Teil; Wertermittlung
§
192 Gutachterausschuß
§
193 Aufgaben des Gutachterausschusses
§
194 Verkehrswert
§
195 Kaufpreissammlung
§
196 Bodenrichtwerte
§
197 Befugnisse des Gutachterausschusses
§
198 Oberer Gutachterausschuß
§
199 Ermächtigungen
Zweiter
Teil; Allgemeine Vorschriften;
Zuständigkeiten; Verwaltungsverfahren;
Planerhaltung
Erster Abschnitt; Allgemeine
Vorschriften
§
200 Grundstücke; Rechte
an Grundstücken; Baulandkataster
§
200a Ersatzmaßnahmen
nach den Landesnaturschutzgesetzen
§
201 Begriff der Landwirtschaft
§
202 Schutz des Mutterbodens
Zweiter
Abschnitt; Zuständigkeiten
§
203 Abweichende Zuständigkeitsregelung
§
204 Gemeinsamer Flächennutzungsplan,
Bauleitplanung bei Bildung von
Planungsverbänden und bei
Gebiets- oder Bestandsänderung
§
205 Planungsverbände
§
206 Örtliche und sachliche
Zuständigkeit
Dritter
Abschnitt; Verwaltungsverfahren
§
207 Von Amts wegen bestellter
Vertreter
§
208 Anordnungen zur Erforschung
des Sachverhalts
§
209 Vorarbeiten auf Grundstücken
§
210 Wiedereinsetzung
§
211 Belehrung über
Rechtsbehelfe
§
212 Vorverfahren
§
212a Entfall der aufschiebenden
Wirkung
§
213 Ordnungswidrigkeiten
Vierter
Abschnitt; Planerhaltung
§
214 Beachtlichkeit der Verletzung
von Vorschriften über die
Aufstellung des Flächennutzungsplans
und der Satzungen
§
215 Frist für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens-
und Formvorschriften sowie von
Mängeln der Abwägung
§
215a Ergänzendes Verfahren
§
216 Aufgaben im Genehmigungsverfahren
Dritter
Teil; Verfahren vor den Kammern
(Senaten) für Baulandsachen
§
217 Antrag auf gerichtliche
Entscheidung
§
218 Wiedereinsetzung in
den vorigen Stand
§
219 Örtliche Zuständigkeit
der Landgerichte
§
220 Zusammensetzung der
Kammern für Baulandsachen
§
221 Allgemeine Verfahrensvorschriften
§
222 Beteiligte
§
223 Anfechtung von Ermessensentscheidungen
§
224 Anfechtung einer vorzeitigen
Besitzeinweisung
§
225 Vorzeitige Ausführungsanordnung
§
226 Urteil
§
227 Säumnis eines Beteiligten
§
228 Kosten des Verfahrens
§
229 Berufung, Beschwerde
§
230 Revision
§
231 Einigung
§
232 Weitere Zuständigkeit
der Kammern (Senate) für
Baulandsachen
Viertes
Kapitel; Überleitungs-
und Schlußvorschriften
Erster
Teil; Überleitungsvorschriften
§
233 Allgemeine Überleitungsvorschriften
§
234 Überleitungsvorschriften
für das Vorkaufsrecht
§
235 Überleitungsvorschriften
für städtebauliche
Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
§
236 Überleitungsvorschriften
für das Baugebot und die
Erhaltung baulicher Anlagen
§
237 (weggefallen)
§
238 Überleitungsvorschrift
für Entschädigungen
§
239 Überleitungsvorschriften
für die Bodenordnung
§
240 (weggefallen)
§
241 (weggefallen)
§
242 Überleitungsvorschriften
für die Erschließung
§
243 Überleitungsvorschriften
für das Maßnahmengesetz
zum Baugesetzbuch und das Bundesnaturschutzgesetz
§
244 (weggefallen)
§
245 (weggefallen)
§
245a (weggefallen)
§
245b Überleitungsvorschriften
für Vorhaben im Außenbereich
§
245c Überleitungsvorschrift
für UVP-pflichtige Vorhaben
Zweiter
Teil; Schlußvorschriften
§
246 Sonderregelungen für
einzelne Länder
§
246a (weggefallen)
§
247 Sonderregelungen für
Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik
Deutschland